AKTUELLES
Schreiben der EMA vom 18. Oktober 2023
Hier das Schreiben der EMA vom 18. Oktober 2023 [...]
VITA: PRESSEMITTEILUNG – FÜR DIE SVP ENTSPRICHT DIE KLARE FORDERUNG NACH RECHTSTAATLICHKEIT UND TRANSPARENZ EINER ERKLÄRUNG AUF DER OPPOSITIONSBANK SITZEN ZU WOLLEN
PRESSEMITTEILUNG FÜR DIE SVP ENTSPRICHT DIE KLARE FORDERUNG NACH [...]
VITA: PRESSEMITTEILUNG – Das Landesgericht Bozen in der Person eines Arbeitsrichters hat heute wissentlich auf Gröbste unserer republikanische Verfassung verletzt.
PRESSEMITTEILUNG Die Justiz, die sich bewusst auf die Rolle [...]
MEIN CREDO
Die Demokratie, der Rechtsstaat, erfordern für das Fortbestehen stets das Funktionieren zweier Kontrollgewalten:
- eine funktionierende, der Verfassung und damit den Menschenrechten verpflichtete Justiz
- freie objektive Berichterstattung garantierende Medien.
Aber genau diese beiden Kontrollinstanzen sind spätestens seit 2020 in großen Teilen der Europäischen Union, insbesondere auch in Italien, ihrer für den Bestand einer rechtsstaatlichen Demokratie wesentlichen Rolle nicht gerecht geworden.
Diese höchst gefährliche Situation muss dringend geändert werden. Als der Verfassung der italienischen Republik verpflichtete Rechtsanwältin versuche ich seit nunmehr zwei Jahren, u.a. gemeinsam mit einer laufend größer werdenden Anzahl von Rechtsanwälten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dem untragbaren Totalitarismus entgegenzuwirken.
