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Renate Holzeisen2025-02-01T09:36:11+01:00

AKTUELLES

Beschlussantrag zu Kinderimpfstoffen: Keine Off-Label-Anwendung und Gesetzesverstöße!

Wenn die Politik Impfpflichten einführt, dann muss sie für eine den arzneimittelrechtlichen Vorschriften entsprechende Anwendung von sicheren und wirksamen Impfstoffen sorgen   In der Realität werden diese Vorschriften aber systematisch verletzt. Das gilt auch für [...]

MEIN CREDO

Die Demokratie, der Rechtsstaat, erfordern für das Fortbestehen stets das Funktionieren zweier Kontrollgewalten: 

  • eine funktionierende, der Verfassung und damit den Menschenrechten verpflichtete Justiz
  • freie objektive Berichterstattung garantierende Medien.

Aber genau diese beiden Kontrollinstanzen sind spätestens seit 2020 in großen Teilen der Europäischen Union, insbesondere auch in Italien, ihrer für den Bestand einer rechtsstaatlichen Demokratie wesentlichen Rolle nicht gerecht geworden.

Diese höchst gefährliche Situation muss dringend geändert werden. Als der Verfassung der italienischen Republik verpflichtete Rechtsanwältin versuche ich seit nunmehr zwei Jahren, u.a. gemeinsam mit einer laufend größer werdenden Anzahl von Rechtsanwälten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dem untragbaren Totalitarismus entgegenzuwirken.