AKTUELLES
Südtiroler LH Arno Kompatscher versucht nach wie vor sachbezogene Kritik an der EU ins Lächerliche zu ziehen – aber die Fakten widerlegen ihn klar
In seiner heutigen Stellungnahme zu meiner gestern im Landtag [...]
EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann (SVP) – ein Jünger der Totengräberin der EU – sieht zwar den Scherbenhaufen aber nicht die Ursachen
Herbert Dorfmann gehört zu jenen EU-Parlamentariern, die seit Jahren [...]
Südtiroler Landesregierung und die Mehrheit der Opposition im Südtiroler Landtag haben die einst schwer erkämpfte Südtiroler Autonomie unverantwortlich aufs Spiel gesetzt und nicht geschützt
Die enorme Fehleinschätzung durch den Südtiroler Landeshauptmann und die [...]
MEIN CREDO
Die Demokratie, der Rechtsstaat, erfordern für das Fortbestehen stets das Funktionieren zweier Kontrollgewalten:
- eine funktionierende, der Verfassung und damit den Menschenrechten verpflichtete Justiz
- freie objektive Berichterstattung garantierende Medien.
Aber genau diese beiden Kontrollinstanzen sind spätestens seit 2020 in großen Teilen der Europäischen Union, insbesondere auch in Italien, ihrer für den Bestand einer rechtsstaatlichen Demokratie wesentlichen Rolle nicht gerecht geworden.
Diese höchst gefährliche Situation muss dringend geändert werden. Als der Verfassung der italienischen Republik verpflichtete Rechtsanwältin versuche ich seit nunmehr einigen Jahren, u.a. gemeinsam mit einer laufend größer werdenden Anzahl von Rechtsanwälten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dem untragbaren Totalitarismus entgegenzuwirken.
