AKTUELLES
Kritik an Impfgegner im Jahresabschluss der Südtiroler Landesenergiegesellschaft ALPERIA AG. Zeitdokument einer gefährlichen und irrsinnigen Gesellschaftsdynamik GalleryKritik an Impfgegner im Jahresabschluss der Südtiroler Landesenergiegesellschaft ALPERIA AG. Zeitdokument einer gefährlichen und irrsinnigen Gesellschaftsdynamik
Kritik an Impfgegner im Jahresabschluss der Südtiroler Landesenergiegesellschaft ALPERIA AG. Zeitdokument einer gefährlichen und irrsinnigen Gesellschaftsdynamik
Kritik an Impfgegner im Jahresabschluss der Südtiroler Landesenergiegesellschaft ALPERIA AG Zeitdokument einer gefährlichen und irrsinnigen Gesellschaftsdynamik Was haben Aussagen über „Impfgegner“ in einem Jahresabschluss der Südtiroler Landesenergiegesellschaft ALPERIA AG zu suchen? Natürlich nichts … möchte [...]
- 7961
HERBERT DORFMANN (Südtiroler Volkspartei) beteiligt sich – wie üblich – an fortschreitender Installierung von Orwellschen Mechanismen in der EU. Weiterer rabenschwarzer Tag im EU-Parlament
HERBERT DORFMANN (Südtiroler Volkspartei) beteiligt sich – wie üblich [...]
- 7957
Die Hälfte des Südtiroler Landtags stimmt für die Annullierung der offenkundig aus mehreren Gründen rechtswidrigen Maskenstrafen. Der Südtiroler LH und die Südtiroler Landesregierung offenbaren einmal mehr einen enormen Mangel an Grundrechtsverständnis.
Die Hälfte des Südtiroler Landtags stimmt für die Annullierung [...]
- 7946
Die Unsinnigkeit der Maskenpflicht im Freien ist längst international und nun auch durch den Südtiroler Landeshauptmann und den Südtiroler Gesundheitslandesrat bestätigt. Dennoch treibt die Südtiroler Landesregierung unter Androhung der Zwangsvollstreckung bei den Bürgern die wegen des Nichttragens der Maske im Freien vom Generalsekretariat der Autonomen Provinz Bozen – darüber hinaus ohne die hierfür notwendige Befugnis/Kompetenz – auferlegten Strafen ein. Rechtsstaatlichkeit sieht anders aus! Mit meinem Beschlussantrag Nr. 436/2026 habe ich den Südtiroler Landtag sowie die Landesregierung der Autonomen Provinz Bozen aufgefordert, die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen.
Die Unsinnigkeit der Maskenpflicht im Freien ist längst international [...]
MEIN CREDO
Die Demokratie, der Rechtsstaat, erfordern für das Fortbestehen stets das Funktionieren zweier Kontrollgewalten:
- eine funktionierende, der Verfassung und damit den Menschenrechten verpflichtete Justiz
- freie objektive Berichterstattung garantierende Medien.
Aber genau diese beiden Kontrollinstanzen sind spätestens seit 2020 in großen Teilen der Europäischen Union, insbesondere auch in Italien, ihrer für den Bestand einer rechtsstaatlichen Demokratie wesentlichen Rolle nicht gerecht geworden.
Diese höchst gefährliche Situation muss dringend geändert werden. Als der Verfassung der italienischen Republik verpflichtete Rechtsanwältin versuche ich seit nunmehr einigen Jahren, u.a. gemeinsam mit einer laufend größer werdenden Anzahl von Rechtsanwälten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dem untragbaren Totalitarismus entgegenzuwirken.
