Südtiroler Sanitätsbetrieb bringt das Leben und die Gesundheit unsere Kinder mit unglaublichen Falschinformationen in Gefahr – Umgehendes Handeln ist erforderlich!

Renate Holzeisen VITA Südtirol
Südtiroler Sanitätsbetrieb bringt das Leben und die Gesundheit unsere Kinder mit unglaublichen Falschinformationen in Gefahr – Umgehendes Handeln ist erforderlich!

Mit dem größten Unverständnis mussten wir feststellen, dass der Südtiroler Sanitätsbetrieb nach wie vor gröbste Falschinformationen verbreitet, mit welchen die Gesundheit und das Leben unserer Kinder einem enormen Risiko ausgesetzt werden.

In meiner Eigenschaft als Rechtsanwältin, Vorstandsmitglied von Children’s Health Defense und Koordinatorin von VITA Südtirol habe ich am vergangenen Samstag den Südtiroler Sanitätsbetrieb und die Südtiroler Ärztekammer per elektronischem Einschreiben aufgefordert, umgehend diese grobe Falschinformation und generell die auch strafrechtliche Verletzung von ihnen auferlegten Pflichten sofort einzustellen. Siehe anbei die an den Sanitätsbetrieb und die Ärztekammer ergangene Aufforderung.

Wir werden ohne Einhalt weitere rechtliche Aktionen auf allen Ebenen einleiten und wir werden nicht akzeptieren, dass die Südtiroler Justiz komplett in Passivität verharrt, wie es bis dato leider der Fall ist und einer groben Verletzung der ihr von der Verfassung der Republik Italien auferlegten Pflichten entspricht.

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VITA, Renate Holzeisen Landeshauptfrau-Kandidatin für die Autonome Provinz Bozen

PRESSEMITTEILUNG

Die Rechtsanwältin und auf Steuerrecht spezialisierte Volkswirtin: “Gestern waren wir der Widerstand, heute sind wir die Renaissance” 

Es konnte nur sie, Renate Holzeisen, die Landeshauptfrau-Kandidatin und Listenführerin für die Südtiroler Landtagswahlen am kommenden 22. Oktober sein.

Die Rechtsanwältin und auf Steuerrecht spezialisierte Volkswirtin sowie Mitglied des Vorstandes von Children‘s Health Defense Europe, seit jeher aktiv im Bemühen um Transparenz und Rechtsstaatlichkeit in Politik und Verwaltung, kandidiert mit VITA um in diesen schwierigen Zeiten radikaler Umbrüche ihren Mitbürgern eine kohärente und mutige Politik zu garantieren.

Renate Holzeisen erklärt: „Die Demokratie als Antagonistin des Autoritarismus und als Garantin der Grund- und Freiheitsrechte, auch der Minderheiten, muss zu allererst auf lokaler Ebene kultiviert und gelebt werden.

Die Unantastbarkeit dieser fundamentalen Werte muss in erster Linie auf jener territorialen Ebene, wo dem Bürger eine größere Kontrolle der politischen Aktionen möglich ist, geschützt werden: es ist undenkbar, dass ein als Garant der menschlichen Würde und damit der Freiheit des Menschen wirkendes System, einfach von oben herab übergestülpt werden kann. Die Autonomie, die unser Land genießt, und die – unter internationalem Schutz – mit der souveränen Republik Italien ausgehandelt und verankert wurde, muss ein Bollwerk des Schutzes der menschlichen Würde gegen den Autoritarismus sein.

Der selbe Autoritarismus, der die letzten drei Jahre unseres Lebens gekennzeichnet hat, soll nun sogar in noch aggressiverer Weise verankert werden durch die definitive Übertragung auf die Weltgesundheitsorganisation der Souveränität der Republik Italien, durch ein System einer obligatorischen digitalen Identität und durch die Abschaffung des Bargeldes und der Einführung des digitalen Zentralbankgeldes.

In der „Pandemie“ haben die Auferlegung von Lockdowns, der direkte und indirekte „Impfzwang“ für die gesamte Bevölkerung mit experimentellen auf Gentechnik beruhenden Substanzen sowie die Übertragung auf die WHO der Befugnisse für die globale Gesundheitspolitik, die Souveränität Italiens und damit unseres Landes enorm geschwächt. Diejenigen, die gestern noch so getan haben, als würden sie gegen diese Tyrannei aufbegehren, geben die letzten Überbleibsel der staatlichen Souveränität auf, durch die Ausführung inakzeptabler Anweisungen von Organisationen, die nicht von den Bürgern gewählt wurden und die von jenen Machtkonzentrationen finanziert werden, die in einem offenkundigen Interessenskonflikt zu uns Bürgern stehen, Aufgrund dieser dramatischen Situation muss die Autonomie Südtirols mehr denn je verteidigt und ausgebaut werden.

Wie können wir ein Südtirol ohne seine lokalen Banken, die ein Grundpfeiler der lokalen Wirtschaft sind, akzeptieren?

Wie können wir ein Südtirol akzeptieren, das sich in Geiselhaft eines sogar über der nationalen und der EU-Ebene hinaus agierenden zentralisierten autoritären Systems befindet?

Wie können wir ein Südtirol akzeptieren, das laufend enorme Beträge des durch Steueraufkommen der Südtiroler gespeisten öffentlichen Haushaltes ausgibt für den Kampf gegen „Pandemien“, die von der WHO im Auftrage jener ausgerufen werden, die von Fall zu Fall davon enorm profitieren, anstatt diese Gelder in eine wirklich dem Bürger dienende Sanität zu investieren?

Ich, wie enorm viele andere Südtiroler, will nicht eine solche Zukunft für unsere Kinder. Gestern waren wir der Widerstand, heute sind wir die Renaissance.“

Die hinterlistigen Manöver der letzten Wochen zu den Kandidaturen für die Landtagswahlen und die widersprüchlichen und zweifelhaften Verhaltensweisen des Gründers und Leaders der Liste Enzian haben Viele erschüttert und empört, und laufen Gefahr, die in diesen Jahren von vielen Bürgern und Aktivisten geleistete Arbeit zunichte zu machen.

Sara Cunial erklärt: „VITA ist für eine Politik ohne Kompromisse, die fähig ist, sich konkret und radikal jeglicher Initiative entgegen zu stellen, die Menschenrechte verletzt und die Entwicklung der Talente der Bürger und der Gemeinschaft verhindert.

Es ist notwendig, das durch Freunderlwirtschaft gekennzeichnete politische System des Landes aus den Angeln zu heben, um eine neue und transparente Politik anzubieten, die es schafft, die Bürger, das Territorium und die Gemeinschaft zu schützen, Südtirol hat die Gelegenheit ein einzigartiges und für ganz Italien exemplarisches Land zu werden, fernab der zentralistischen und räuberischen Logik Roms und der Europäischen Union.

VITA ist die Chance, die Schönheit dieses wunderbaren und pure Lebensenergie ausstrahlenden Landes aufzuwerten und zu schützen. VITA ist bei und mit den Südtiroler Bürgern in einer Zeit der entscheidenden Wahl: der Wahl für die Wahrheit, der Wahl für die Zukunft, der Wahl für das Leben, für VITA.

https://www.renate-holzeisen.eu/ VITA

Pressebüro stampa@votalavita.it

Hey Teachers! Leave the kids alone!

Übersetzung in die deutsche Sprache der von der Anwaltsvereinigung für die Wahrung der Menschenrechte, Confederazione Legale per i Diritti dell’Uomo, den für die Schule zuständigen obersten Behörden, Regierungs- und Parteienvertretern zugestellte Aufforderung zur Unterlassung der Auferlegung einer FFP2-Pflicht in den Bildungseinrichtungen

Der Beginn des Schuljahres war nicht durch das Ende der Beschränkungen gemäß Artikel 3 des Gesetzesdekretes 52/2021 gekennzeichnet, sondern durch ihre Wiederaufnahme in anderer und abwegiger Form durch die Verwendung von Rundschreiben, Vademekums und anderer ähnlicher Modalitäten, die keinerlei Gesetzgebungswert und Bindungswirkung haben. Confederazione Legale per i Diritti dell’Uomo weist darauf hin und fordert die angesprochenen Institutionen dazu auf, Folgendes gebührend zur Kenntnis zu nehmen: – dass die Einschränkungen im Schulbereich mit dem Ende des Schuljahres 2021/2022 gemäß und für die Zwecke von Artikel 3 des Gesetzesdekrets 52/2021 ebenfalls beendet sind; – dass die einzige noch geltende Maßnahme die in Artikel 10 bis des Gesetzesdekrets 52/2021 enthaltene Selbstkontrolle ist, die für die Festsetzung der Isolation eine Feststellung der Covid-19- Krankheit und eine Maßnahme der Gesundheitsbehörde, nämlich des Bürgermeisters vorschreibt,; – dass die Verpflichtung zum Tragen der FFP2-Maske für enge Kontaktpersonen von Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden – abgesehen von ihrer Verfassungswidrigkeit aufgrund der offensichtlichen Verletzung des Grundsatzes der Achtung der menschlichen Person -nicht für Schüler gelten kann, die lediglich leichte Symptome (Husten, Kopfschmerzen) ohne andere Symptome, die auf eine Gefährdung anderer Schüler hindeuten, aufweisen sowie für gesunde Schüler, die nur das Pech haben, in der Klasse Mitschüler zu haben, die einige Symptome haben oder positiv sind vorbehalten natürlich das Recht des Einzelnen, Masken zu tragen, wenn er oder sie dies wünscht; – dass es sich bei den FFP2-Masken nicht um medizinische Hilfsmittel und nicht um persönliche Schutzausrüstungen handelt, geschweige denn, dass sie für Kinder und Minderjährige getestet und zugelassen wurden im Allgemeinen

https://www.altroconsumo.it/salute/dal-medico/speciali/ffp2-bambini 

https://misterprotezione.it/ffp2-per-bambini/

https://www.orizzontescuola.it/mascherine-ffp2-non-adatte-ai-bambini-troppo-affaticamento- respiratorio-lo-dice-altroconsumo/

– dass darüber hinaus die längere Verwendung von Masken nachweislich mit ernsthaften Risiken für die Gesundheit verbunden ist, also mit weitaus schwerwiegenderen Gesundheitsrisiken als die leichten und für junge Menschen irrelevanten Risiken einer Ansteckung mit Grippesymptomen wie auch immer diese bezeichnet werden; – dass, ein Kind oder Jugendlichen zu zwingen, eine FFP2-Maske über einen längeren Zeitraum zu tragen, den Straftatbestand des Missbrauchs von Erziehungsmaßnahmen, der Misshandlung und in besonders schweren Fällen der Folter darstellt, insbesondere angesichts der Tatsache, dass es keine wissenschaftlichen Daten gibt, die ihre Nützlichkeit und Wirksamkeit für die Begrenzung oder Verhinderung einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus beweisen; – dass solche Maßnahmen unlogisch, ungerechtfertigt und widersprüchlich erscheinen, da in anderen potenziell risikoreicheren Umgebungen als Schulen, z. B. Verkehrsmittel, Sportveranstaltungen und künstlerischen Veranstaltungen in Innenräumen keine Pflicht mehr besteht, Masken zu tragen; – dass schließlich die Bildungseinrichtungen nicht befugt sind, die Verwendung von Masken und die Entfernung von Bediensteten und Schülern anzuordnen, die sich weigern, Masken zu tragen.

Confederazione Legale per i Diritti dell‘Uomo

FORDERT AUF UND VERWARNT

in Anbetracht der obigen Ausführungen, die Universitäten und Bildungseinrichtungen jeglicher Art und jeden Grades, die amtierende Regierung und die Parteien die nach den jüngsten Wahlen im Parlament vertreten sein werden, so wie sie in der

Anrede erwähnt sind, zur sofortigen Aufhebung aller Beschränkungen für Schüler in Schulen und Universitäten da sie unrechtmäßig, illegal und allenfalls geeignet sind, der schulischen Bevölkerung einen sehr schweren und nicht wiedergutzumachenden Schaden zuzufügen. Vorbehaltlich der Anzeige der Verantwortlichen bei der zuständigen Strafgerichtsbarkeit.

CONFEDERAZIONE LEGALE PER I DIRITTI DELL’UOMO

Die Präsidentin

RA Renate Holzeisen

 

Der Vizepräsident

RA Alessandro Fusillo

Ein herzliches Danke den vielen Tausenden von Südtiroler Wählern!

Ein herzliches Danke den vielen Tausenden von Südtiroler Wählern, die uns/mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses hervorragende Ergebnis – im Schnitt 7 Prozent in der Kammer und in manchen Gebieten sogar 20 Prozent) ist für uns/mich ein klarer Auftrag weiter zu machen.

Trotz fehlender Sichtbarkeit in den großen Medien, trotz kurzfristigster Parteigründung vor den Wahlen, bedeutet ein solch großartiges Ergebnis, dass unsere Wähler sehr genau wahrgenommen haben, für was wir seit Jahren bereits mit allen Konsequenzen gemeinsam mit unseren Wählern einstehen und kämpfen.

Und dieses Bemühen um ein in allen Bereichen menschenwürdiges und friedvolles Leben geht jetzt erst recht mehr denn je weiter!

Covid-19-„Impfstoffe“: Wo sind die Studien zur Gentoxizität, Karzinogenität und Mutagenität?

Am 7. September 2022 hat RA DDr. Renate Holzeisen beim Verwaltungsgerichtshof in Rom/Latium einen Rekurs samt Beantragung einer Kautelarverfügung (R.Holzeisen ricorso con istanza cautelare) gegen die stillschweigende Verwehrung von Seiten der zuständigen italienischen Behörden (Gesundheitsministerium, AIFA – italienische Arzneimittelbehörde und ISS – Istituto Superiore della Sanità) der von RA Holzeisen (auch im Auftrage von Children’s Health Defense, einer von Robert Kennedy Jr. gegründeten Organisation zum Schutze der Gesundheit der Kinder)  beantragten Herausgabe der Dokumente zu den Studien betreffend die Gen-Toxizität, Kanzerogenität und Mutagenität der sog. Covid-19-„Impfstoffe“ auf mRNA-Basis, Comirnaty von Pfizer/BioNTech und Spikevax von Moderna, (CHD Avv. R. Holzeisen Istanza di ostensione 22.07.22) eingereicht.

Laut EU-Arzneimittelrecht müssen diese Art von Studien verpflichtend für jegliche neue Substanz, und erst recht für eine Substanz, die unmittelbar in die Funktion unserer menschlichen Zellen eingreift, vor Inverkehrsbringung gemacht werden. Genau dies ist aber im Falle der sog. Covid-19-„Impfstoffe“ nicht gemacht worden, und damit wird die gesamte Bevölkerung seit 27.12.2020 einem immensen Risiko für Gesundheit und Leben ausgesetzt.

Hier der Scientific Report, der die gesamten wissenschaftlichen Erkenntnisse der mit dieser Art von Produkten verbundenen Risiken zusammenfasst.

Über den weiteren Verlauf dieser wichtigen rechtlichen Aktion werden wir Sie auch über die website renate-holzeisen.eu auf dem Laufenden halten.

Renate Holzeisen tritt als Spitzenkandidatin der Liste VITA bei den Parlamentswahlen an

Renate Holzeisen, die Rechtsanwältin für die Freiheit und Menschenrechte, kandidiert für die Liste VITA.

„Italien hat sich in den letzten zweieinhalb Jahren, so wie einige andere wesentliche EU-Staaten, von einer die Grundrechte und Grundfreiheiten respektierenden Demokratie verabschiedet. Südtirol hätte aufgrund des autonomierechtlichen Status die Möglichkeit gehabt, seine Bürger vor grob menschenrechtswidriger Willkür zu schützen. Aber genau das Gegenteil ist geschehen. In Südtirol waren die menschenverachtenden Maßnahmen besonders stringent. So wurde bei uns bspw. das sich gegen die experimentellen COVID-19-Injektionen (alias „COVID-19-„Impfungen“) auflehnende Sanitätspersonal so schnell und systematisch wie sonst nirgendwo in Italien suspendiert.

Es galt in Südtirol bereits eine FFP2-„Maulkorbpflicht“, als dies im übrigen Italien nicht der Fall war, unsere Kinder wurden in der Schule auf Teufel (alias „Virus“) komm raus getestet, und insgesamt hat der in Südtirol an den Tag gelegte helle „Test-Wahnsinn“ uns besonders harte Einschränkungen beschert. Mag es daran liegen, dass der Südtiroler Landeshauptmann bekanntlich sehr gut mit Matteo Renzi, sprich dem Einfädler in Italien der aktuellen Pharmadiktatur kann, mag es daran liegen, dass Autoritarismen mit deutscher Präzision besonders gründlich durchgezogen und gefährlich werden … wie auch immer. Die Situation ist untragbar, sowohl auf Landes-, als auch Staats- und EU-Ebene. Daher habe ich mich kurzfristig auf Bitte vieler, insbesondere auch Südtiroler Bürger entschlossen, mein Engagement gegen diesen verfassungswidrigen Autoritarismus auch im Rahmen einer italienweit agierenden neuen politischen Bewegung zu intensivieren.

Als Spitzenkandidatin für die Wahlen zur Abgeordnetenkammer sowohl in der Region Trentino-Südtirol, als auch im Wahlreis Veneto 2 der Liste VITA, gegründet von der in diesen schwierigen Zeiten stets äußerst kohärent handelnden Abgeordneten Sarah Cunial, möchte ich meinen Beitrag für die Wiederherstellung verfassungskonformer und den Menschen achtenden Lebensbedingungen leisten.

Ich und die Liste VITA stehen für die Selbstbestimmung des Menschen, für die Achtung des Individuums und sind daher Garant für die Achtung und die Stärkung der Rechte von Minderheiten. Die gefährliche Dynamik von Zentralismen staatlicher und globaler Natur wird uns seit zweieinhalb Jahren dramatisch vor Augen geführt. Die Notwendigkeit der Stärkung des Regionalismus bei gleichzeitiger Fähigkeit zur Kooperation im Interesse der Bürger, der Menschen, war noch nie so groß wie heute. Ich stehe für ein menschenwürdiges Dasein, für eine lebenswerte Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder. Es geht bei diesen Wahlen um die Entscheidung zwischen Menschlichkeit und menschenverachtenden Transhumanismus.

Ich war stets eine begeisterte Europäerin, aber die derzeitige Handhabung der Europäischen Union, unter einer die Transparenz und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen tretenden Ursula von der Leyen, hat nichts, aber auch nichts mit jener Europäischen Gemeinschaft zu tun, deren Prinzipien in der EU-Carta der Grundrechte und -Freiheiten verankert sind. Das menschenverachtende, in extremen Interessenskonflikten verhaftete und agierende EU-Regime muss so schnell wie möglich abberufen werden, und das geht demokratiepolitisch über die Veränderung der politischen Landschaft in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten.

Wir Südtiroler, so wie alle italienischen und europäischen Bürger, können keinerlei Interesse an der Involvierung in kriegerische Auseinandersetzungen haben. Der von bestimmten Kräften seit Jahren provozierte Krieg in der Ukraine und die von der EU und der italienischen Regierung in selbstzerstörerischer Weise getroffene aktiv-kriegerische Positionierung (Waffenlieferungen etc.) führen für Jeden sichtbar, immer mehr auch zu einem volkswirtschaftlich enormen Schaden.

Kurzum: es ist der helle Wahnsinn, was die nicht vom Volk gewählten Regimemarionetten an extrem nachhaltigen Unheil anrichten. Ursula von der Leyen hatte sich nicht den EU-Parlamentswahlen gestellt, Draghi und Conte haben sich keiner Wahl des italienischen Volkes gestellt, und dennoch konnten bzw. können sie nachhaltiges Unheil anrichten, weil von bestimmten Interessensgruppen einfach in bestimmende Positionen gehievt!

Da wir als neue politische Kraft bis 20. August in ganz Italien 40.000 Unterschriften sammeln müssen, damit wir bei den Wahlen zugelassen werden, braucht es sofort auch die massive Mithilfe aller Südtiroler Bürger, die ihre Stimme für ein menschenwürdiges und zukunftsträchtiges Leben auch ihrer Kinder und Enkel abgeben möchten. Wir dürfen diese Chance nicht verpassen! Nicht zur Wahl zu gehen ist keine Alternative, denn derzeit können wir ein verfassungswidriges System noch auf demokratischem Wege zu ändern versuchen und damit ansonsten vorprogrammiertes Chaos und Anarchie vermeiden.

Als Rechtsanwalt habe ich einen Eid auf die Verfassung der Italienischen Republik und damit auf die Südtiroler Autonomie geleistet. Beide Grundgesetze wurden de facto von einer willkürlich handelnden staatlichen und lokalen Regierung aus den Angeln gehoben. Das kann ich insbesondere auch als Rechtsanwalt nicht akzeptieren. Wir werden Euch laufend, auch hier auf meinem Telegramkanal die Orte und Uhrzeiten für die Unterschriftensammlung bekannt geben.Vergesst nicht: gemeinsam sind wir stark und das Volk ist der Souverän! Exakt jetzt ist echter Widerstandskämpfergeist in uns Allen gefordert.“

Wähle VITA, wähle das Leben!

Renate Holzeisen, Spitzenkandidatin der Liste VITA für Trentino-Südtirol und den Wahlkreis Veneto 2

Warum es wichtig ist, sofort zu handeln

Laden Sie den Antrag auf Archivierung hier herunter: Istanza di autotutela per ALTO ADIGE

Für die über 50-Jährigen, denen die Mitteilung über den Beginn des Verfahrens für die Auferlegung der Verwaltungsstrafe zugestellt wird, weil sie sich nicht der vom Gesetzesdekret 44/2021 vorgesehenen sog. „Impfung“ unterzogen haben.

Erklärungen für den Antrag auf Archivierung des Verfahrens betreffend die Auferlegung der Verwaltungsstrafe:

Anbei finden Sie den Antrag auf Archivierung des Verfahrens betreffend die Auferlegung der Verwaltungsstrafe (istanza di autotutela), der innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Mitteilung über den Beginn des Verfahrens betreffend die Auferlegung der Verwaltungsstrafe zu stellen ist. Der Antrag ist entweder mittels elektronischem Einschreiben, sprich pec (und auch an die angeführten Email-Adressen) oder mittels Einschreiben mit Rückantwort (und vorzugsweise auch an die angeführten Email-Adressen) zu richten.

Bewahren Sie eine Kopie des elektronischen Einschreiben oder des Papiereinschreiben mit Rückantwort für die etwaige nachfolgend notwendige Anfechtung der Verwaltungsstrafe auf.

Für die Anfechtung der Verwaltungsstrafe werde ich, sobald die ersten Verwaltungsstrafen zugestellt werden, einen Entwurf des Rekurses an den Friedensrichter vorbereiten, der von jedem Bürger selbstständig, ohne die Notwendigkeit der technischen Vertretung durch einen Rechtsanwalt, mit Abführung an den Staat der Gerichtsgebühr in Höhe von Euro 43 eingereicht werden kann.

Ebenso werde ich einen Entwurf für die Strafanzeige zur Verfügung stellen, die erst nach der etwaigen Zustellung der Verwaltungsstrafe eingereicht werden sollte, denn wenn die Verantwortlichen des Verfahrens für die Auferlegung der Verwaltungsstrafe trotz des ihnen zugestellten Antrages auf Archivierung des Verfahrens in ihrem illegalen Vorgehen insistieren, bestätigen und verfestigen sie ihre strafrechtliche Verantwortlichkeit.

Laden Sie den Antrag auf Archivierung hier herunter: Istanza di autotutela per ALTO ADIGE

Nachricht an das Gesundheitspersonal

Eine bestärkende Mitteilung für das Sanitätspersonal. Die aus den offiziellen Dokumenten der EMA, der Europäischen Kommission sowie der Produzenten hervorgehenden klaren Fakten, belegen die fehlende Wirksamkeit und Sicherheit der sog. COVID-19-“Impfstoffe”. Darüberhinaus ist mittlerweile auch durch eine über ein Jahr andauernde internationale Beobachtung bestätigt, dass diese experimentellen Substanzen die Infektion und damit die Infektiösität der damit behandelten Personen nicht verhindern. Jetzt liegt es am italienischen Verfassungsgerichtshof die Verfassungswidrigkeit der COVID-19-“Impfpflicht” in Anbetracht des mit den hierfür eingesetzten experimentellen Substanzen verbundenen klaren Risikos eines irreversiblen Schadens (einschließlich Tod) zu erklären.

Sizilianisches Verwaltungsgericht stellt die Verfassungsmäßigkeit der COVID-19-“Impfpflicht” für Bedienstete der Gesundheitsberufe in Frage

Ein erstes wichtiges Zwischenergebnis im Kampf gegen die obligatorische Behandlung mit den sog. COVID-19-“Impfstoffen” – Verfügung der zweitinstanzlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit von Sizilien mit Verweis an den italienischen Verfassungsgerichtshof der Frage der Verfassungsmäßigkeit der COVID-19-“Impfpflicht” für Bedienstete der Gesundheitsberufe.

Aufgrund der irreversiblen Nebenwirkungen (bis hin zum Tod), des Fehlens einer effektiven Pharmakovigilanz, des Fehlens einer klinischen Untersuchung vor Behandlung mit diesen Substanzen jeder einzelnen mit den sogenannten COVID-19-“Impfstoffen” zu behandelnden Person, hat die zweitinstanzliche Verwaltungsgerichtsbarkeit von Sizilien, aufgrund des seit Jahrzehnten vom italienischen Verfassungsgerichtshof wiederholt bestätigten Prinzips, dass eine medizinische Behandlung nur dann obligatorisch sein kann, wenn keine schwere Nebenwirkung zu erwarten sind, die Frage der Verfassungsmäßigkeit des italienischen COVID-19-“Impfpflicht”-Gesetzes aufgeworfen. Nachdem in Italien bereits am 1. April 2021 die COVID-19-“Impfpflicht” für den Gesundheitsbereich eingeführt worden war, und Ärzte, Krankenpfleger/innen etc. teilweise seit Juni 2021 ohne Gehaltsbezug von der Arbeit suspendiert sind, muss nun der Verfassungsgerichtshof endlich “Farbe bekennen”. Es wird die definitive Nagelprobe sein, ob wir italienische Staatsbürger noch auf ein Minimum an rechtlichem Schutz gegen menschenrechtswidrige Maßnahmen vertrauen können. Der Verfassungsgerichtshof kann, ohne eine jahrzehntelange Rechtsprechung über Bord zu werfen, nur die Verfassungswidrigkeit bestätigen.

CGA Sicilia Ordinanza pubb. 22.03.2022

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