VITA: Einladung zur Pressekonferenz am 25.09.2023
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HERBERT DORFMANN (Südtiroler Volkspartei) beteiligt sich – wie üblich – an fortschreitender Installierung von Orwellschen Mechanismen in der EU. Weiterer rabenschwarzer Tag im EU-Parlament
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Die Hälfte des Südtiroler Landtags stimmt für die Annullierung der offenkundig aus mehreren Gründen rechtswidrigen Maskenstrafen. Der Südtiroler LH und die Südtiroler Landesregierung offenbaren einmal mehr einen enormen Mangel an Grundrechtsverständnis.
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Die Unsinnigkeit der Maskenpflicht im Freien ist längst international und nun auch durch den Südtiroler Landeshauptmann und den Südtiroler Gesundheitslandesrat bestätigt. Dennoch treibt die Südtiroler Landesregierung unter Androhung der Zwangsvollstreckung bei den Bürgern die wegen des Nichttragens der Maske im Freien vom Generalsekretariat der Autonomen Provinz Bozen – darüber hinaus ohne die hierfür notwendige Befugnis/Kompetenz – auferlegten Strafen ein. Rechtsstaatlichkeit sieht anders aus! Mit meinem Beschlussantrag Nr. 436/2026 habe ich den Südtiroler Landtag sowie die Landesregierung der Autonomen Provinz Bozen aufgefordert, die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen.
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Die Mehrheit im Südtiroler Landtag will impfen selbst wo es die WHO als nicht erforderlich erachtet, In Südtirol werden internationale Standards für die Messung des Immunstatus gegen Tetanus nicht anerkannt Die Mehrheit des Südtiroler Landtags will, dass Arbeitnehmer und Schüler von Arbeit und Praxis suspendiert werden, auch wenn sie laut internationalen Standards als ausreichend gegen Tetanus geschützt gelten Absurder geht’s nicht mehr!
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