Der Leiter des Nationalen Instituts für globale Gesundheit der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (ISS) erklärt dokumentiert in einer Pressekonferenz im Südtiroler Landtag, dass die Experten seit März 2021 wussten, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ völlig unwirksam sind und dass sie große Gesundheitsgefahren bergen.

Aber mit wenigen Ausnahmen haben es die lokalen Medien nicht für notwendig erachtet, über diese für die Gesundheit und das Leben der Bürger wichtige Information zu berichten! 

Stattdessen leistet man der konzertierten Echauffierung über die Streichung der 100-Euro-Geldstrafe für nicht „geimpfte“ Bürger Vorschub.

Das hat nichts mit Journalismus zu tun!

In diesen Tagen, in denen die meisten Medien sich an der konzertierteEchauffierung über die notwendige Streichung der 100-Euro-Geldstrafe, die den Bürgern auferlegt worden war, die sich völlig zu Recht nicht eine experimentelle völlig positiv-wirkungslose aber höchst gefährliche Substanz spritzen ließen, muss ich mein absolutes Unverständnis für jene Medien zum Ausdruck bringen, welche die vom Leiter des Nationalen Instituts für Globale Gesundheit der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (Istituto Superiore di Sanità) – Dott. Maurizio Federico – gelieferten höchst wichtigen Informationen total ignorieren.

Anstatt sich am armseligen Kesseltreiben gegen eine Regierungsmaßnahme zu beteiligen, die das absolute Minimum darstellt, das die Regierung Millionen brutalst diskriminierter Bürgern schuldet, hätten diese Medien über die wichtigen Informationen, die der verantwortliche Leiter des Nationalen Instituts für Globale Gesundheit des Istituto Superiore di Sanità im Rahmen einer am 4. Dezember 2024 im Südtiroler Landtag stattgefundenen Pressekonferenz in Online-Zuschaltung aus dem Sitz der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (Rom) bestätigt hat, berichten müssen. Nämlich, dass:

  • Experten bereits im März 2021 wussten, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ de facto wirkungslos sind, was im Übrigen, wie er weiters in der PK erklärte, auch für die Grippeimpfung gilt! Ein Fakt, das übrigens Anthony Fauci, den man wohl kaum als Verschwörungstheoretiker bezeichnen kann, in einer Publikation von 2023 bestätigt. Auch darüber sprach – stets dokumentarisch belegt – Dott. Federico.
  • Der Leitende Experte des Istituto Superiore di Sanità hat darüber hinaus erklärt, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ keine Impfstoffe sind, sondern ein sog. pro-drug und dass sie ein enorm hohes Risiko der Entwicklung, neben einer Myokarditis (auch mit Todesfolge, wie übrigens aus dem Beipackzettel dieser Substanzen hervorgeht, und dennoch vom Gesundheitslandesrat Hubert Messner in der Aula des Südtiroler Landtags geleugnet wird), auch von Krebs- und Autoimmunerkrankungen bergen.
  • Also von wirksam und sicher kann absolut nicht die Rede sein! Und der leitende Experte des ISS erklärt die entsprechenden biologischen Mechanismen.
  • Der leitende Experte der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde erklärt, dass diese sog. mRNA-„Impfstoffe“ als überholt zu gelten haben und dass mit Dringlichkeit die auch langfristig auftretenden katastrophalen Nebenwirkungen zu untersuchen sind!

Die Details der Ausführungen von Dott. Maurizio Federico, auf die jeder Südtiroler Bürger ein Anrecht hat, hier unter diesem link (mit deutschen Untertiteln):

https://odysee.com/@renateholzeisen:e/Dr.MaurizioFederico-LeiterdesNationalenZentrumsfürGlobaleGesundheit-ISS-BeitraginderPressekonferenzvonRADDr.RenateHolzeisenimSüdtirolerLandtag4.12.2024:c.

Eine Niederschrift in deutscher Sprache der Ausführungen des leitenden Experten des ISS finden Sie anbei.

Ebenso seine wissenschaftliche Publikation in englischer und italienischer Sprache.

Übrigens hat die Gewerkschaft der Wissenschaftler der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde ISS (ANIEF) bereits mit einer Pressemitteilung vom 28. Mai 2024 bestätigt, dass die sog. Covid-Impfstoffe experimentelle Substanzen sind, die nicht die propagierte Wirksamkeit haben und darüber hinaus alles andere als sicher sind. Siehe anbei.

Anstatt über diese für die Gesundheit und das Leben der Bürger so wichtigen Informationen zu berichten, haben die meisten Medien – wieder einmal – sich entschlossen, darüber nicht zu berichten, wie es hingegen ihre klare Pflicht gegenüber den Bürgern gewesen wäre.

In dieser Pflicht stehen insbesondere jene Medien, die öffentlich-rechtliche Medien (RAI) sind, oder die jedenfalls Beiträge (oftmals in Millionenhöhe pro Jahr) aus dem von den Bürgern aufgebrachten Steuertopf beziehen, wie z.B. die Beiträge für die Tageszeitungen sprachlicher Minderheiten.

In meiner Funktion als Abgeordnete zum Südtiroler Landtag sowie zum Regionalrat der Autonomen Region Trentino-Südtirol, aber auch als Rechtsanwältin und Bürgerin/Steuerzahlerin komme ich nicht umhin, mein absolutes Unverständnis für diesen „vermeintlichen“ Journalismus zum Ausdruck zu bringen.

Das hat mit Journalismus nichts zu tun, und verdient daher auch nicht die Finanzierung mit den von uns Bürgern zwangsweise bezahlten Steuern! 

Die Medien wären eigentlich die sog. Vierte Gewalt einer funktionierenden Demokratie. Aber in den vergangenen nunmehr beinahe fünf Jahren, haben die allermeisten Vertreter der Medien bewiesen, dass sie sich von dieser für eine echte und nicht bloße Schein-Demokratie wesentliche Funktion weit entfernt haben!

Es sollte allen, die sich auch weiterhin an der blanken Desinformation der Bürger beteiligen, bewusst sein, dass auch durch ihr „Treiben“ Menschenleben in Gefahr gebracht werden, sogar ungeborenes Leben, nachdem diese unsäglichen sog. Covid-19-„Impfstoffe“ nach wie vor auch den Schwangeren empfohlen und gespritzt werden, und das bei einer im freien Fall befindlichen Geburtenrate!

36.1. IT Vaccines Study mRNA vaccines Maurizio Federico 14.11.24

36.2. Vaccines study mRNA vaccines Maurizio Federico ISS 14.11.2024

38. Slides dimostrati da Dott. M. Federico in CS Consiglio Provincia Autonoma Bolzano 4.12.24

39. trascrizione intervento dott. Maurizio Federico 4.12.24 in Consiglio Provincia Autonoma Bolzano

42. CV Dott. Maurizio FEDERICO italiano ISS

GPDP Protocollo U.0133621 13 11 2024

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

 

 

 

Das Südtiroler Pflichtkindergartenjahr und die italienische Kinderimpfpflicht sind unvereinbar

Die drei Bildungslandesräte der Autonomen Provinz Bozen, Philipp Achamer (SVP) für den deutschsprachigen Kindergarten, Marco Galateo (Fratelli d’Italia) für den italienischsprachigen Kindergarten und Daniel Alfreider (SVP) für den ladinischsprachigen Kindergarten, haben am 3. Dezember die Kriterien und Details zur Einführung eines verpflichtenden Kindergartenjahres ab Kindergartenjahr 2025/2026 beschlossen.

Die Kinderimpfpflicht soll – trotz Umsetzung des verpflichtenden Kindergartenjahres – aufrecht bleiben.

Rechtlich schließen sich aber die Verpflichtung zum Besuch des Kindergartens, weil dem Bildungsrecht des Kindes entsprechend, und die Kinderimpfpflicht gegenseitig aus.

Aus diesem Grunde hat 2017 das italienische Parlament im sog. Lorenzin-Gesetz letztendlich keine Ausschlussmöglichkeit nicht geimpfter Kinder aus der Schule vorgesehen.

Nachdem für die in Italien verwendeten Kinderimpfstoffe niemals die Wirksamkeit und Sicherheit in klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen geprüft wurden, und nachweislich kein verwendeter Impfstoff einen Drittschutz gewährleistet und schon erst recht keine Sicherheit, und die Autismusrate auch der Südtiroler Kinder ständig im Steigen begriffen ist (derzeit 1 autistisches Kind auf 75 Kinder), werde ich mehr denn je meine Bemühungen darauf konzentrieren, die Kinderimpfpflicht zu Fall zu bringen.

Weder die Vertreter der SVP, noch der Vertreter von Fratelli d’Italia erkennen die offenkundige Verfassungswidrigkeit und Menschenrechtsverletzung, die darin besteht, den Besuch des Kindergartens verpflichtend zu machen und gleichzeitig an der unsäglichen Kinderimpfpflicht unbeirrt festzuhalten.

Auch wenn die Kinderimpfpflicht nicht Kompetenz des Landes Südtirol ist, wäre es – in Anbetracht der Fakten – die Pflicht der Landesregierung sich mit aller Vehemenz in Rom dafür einzusetzen, dass diese unsägliche Kinderimpflicht endlich abgeschafft wird.

Ich empfehle allen betroffenen Eltern, ihr gänzlich oder teilweise ungeimpftes Kind auf jeden Fall im öffentlichen Kindergarten anzumelden und nicht für die Befreiung von der Kindergartenpflicht anzusuchen. Denn es ist rechtlich unhaltbar, ein zum Kindergartenbesuch rechtlich gezwungenes Kind (nicht jeder hat die Möglichkeit des sog. Elternunterrichts!) vom Kindergarten auszuschließen.

Wir werden das Recht der ungeimpften Kinder auf den Besuch des öffentlichen Kindergartens  – mit wichtigem politischen Rückenwind aus den ab Jänner 2025 unter neuer Regierung stehenden USA – rechtlich und politisch durchfechten, jetzt mehr denn je!

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

 

Stehen der Herausgeberin Athesia Druck GmbH der Tageszeitung „Dolomiten“, die seit Jahrzehnten von den Ebner-Brüdern zum Totschweigen und/oder Diffamieren der ihnen, ihrem persönlichen, politischen und wirtschaftlichen Umfeld widrigen Personen eingesetzt wird, die jährlichen millionenschweren aus Steuergeld gespeisten Staatsbeiträge für die Tageszeitung einer sprachlichen Minderheit zu? Wohl kaum

Seit Jahrzehnten beobachte ich – wie viele Südtiroler – den Missbrauch der Tageszeitung „Dolomiten“ zum Zwecke des Totschweigens und/oder der Diffamierung von den Ebner-Brüdern und ihrem familiären, politischen und wirtschaftlichen Umfeld widrigen Personen.

Nun wäre dies kein Anlass einer politischen Intervention, würde das „Tagblatt der Südtiroler“ nicht seit Jahrzehnten jährlich millionenschwere aus Steuergeld gespeiste Staatsbeiträge erhalten.  

Solche Beiträge stehen mit Sicherheit nicht jenen als Tageszeitung sprachlicher Minderheiten deklarierte Zeitungen zu, die nachweislich im persönlichen Interesse ihrer Herausgeber zur Rufschädigung oder zum Totschweigen unliebsamer Personen bzw. Themen verwendet werden.

Der Missbrauch dieser Steuergelder – letztendlich handelt es sich darum – zeigt sich laufend in der „Berichterstattung“ der „Dolomiten“.

So war in der gestrigen Ausgabe der Dolomiten auf Seite 18 ein Artikel mit dem Titel „Ärzte im Wahlkampfmodus“ erschienen, der einmal mehr eine offenkundige, für ein mit Steuergeld finanziertes Blatt illegale Wahlwerbung für die scheidende Vize-Präsidentin der Ärztekammer Bozen Monica Oberrauch – die sich in den vergangenen Jahren durch illegal autoritärste Vorgehensweise nicht nur zum Schaden vieler in der Ärztekammer Bozen eingetragenen Ärzte „ausgezeichnet“ hat – darstellt.

Nicht nur dass ganz offenkundig Monica Oberrauch medial gepusht wird, sondern es wird die von Dr.med Rudolf Schöpf angeführte Kandidatenliste „Medici Ippocratici Ärzte“, die zu der an diesem Wochenende stattfindenden Ärztekammerratswahl antritt, nur beiläufig in einem Satz erwähnt, um sie als „No-Vax-Liste“ zu diskreditieren.

Dass Dr.med. Rudolf Schöpf, auch in Vertretung sämtlicher Kandidaten auf dieser Liste, gestern – unter Androhung rechtlicher Schritte wegen der offenkundigen rechtswidrigen Manipulation einer Ärztekammerwahl durch die Ebner-Familie unter Missbrauch der mit Steuergeld finanzierten Tageszeitung Dolomiten und des online-Portals STOL – eine Richtigstellung verlangen musste – zeigt einmal mehr, dass der Herausgeber der Tageszeitung „Dolomiten“ (Athesia Druck GmbH) längst schon das Anrecht auf die jährlichen millionenschweren Staatsbeiträge für eine als „Tageszeitung einer sprachlichen Minderheit“ deklarierten, aber tatsächlich seit Jahrzehnten für die persönlichen Interessen der Familie Ebner eingesetzten Zeitung „verwirkt“ hat.

Denn die millionenschweren Staatsbeiträge für Herausgeber von Tageszeitungen sprachlicher Minderheiten stehen sicher nicht für die Manipulation der öffentlichen Meinung im Eigeninteresse der Herausgeber, sowie der von diesen protegierten Personen, und zur Verletzung des allgemeinen Interesses und Anrechts der Bürger und Steuerzahler, und damit der sprachlichen Minderheiten unseres Landes Südtirol, auf transparente und objektive Berichterstattung zu!

Dolomiten-05.12.2024-18

Dolomiten-06.12.2024-18

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

Die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ müssen sofort vom Markt genommen und die Impfkampagne umgehend eingestellt werden Alles andere ist unverantwortlich!

 

Die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ müssen sofort vom Markt genommen und die Impfkampagne umgehend eingestellt werden

Alles andere ist unverantwortlich!

PRESSEKONFERENZ
Beginn der Corona-Aufarbeitung

  1. Dezember 2024 im Südtiroler Landtag, Repräsentationssaal

organisiert von RA DDr. Renate Holzeisen, Abgeordnete zum Südtiroler Landtag in Anwesenheit von Vertretern der Gesundheitsberufe und der Sozialunion WIR-NOI sowie mit Zuschaltung aus Rom von Dr. Maurizio Federico, Leiter des National Center for Global Health des Istituto Superiore di Sanità (Oberste Italienische Gesundheitsbehörde)

Hier der Link zur kompletten Pressemappe mit sämtlicher auch wissenschaftlicher Dokumentation:

Pressemappe PK VITA

Link zum Video der PK:

https://odysee.com/@renateholzeisen:e/Die-Covid-19-Impfstoffe-sofort-vom-Markt-nehmen-Ritiro-immediato-dal-mercato-dei-vaccini-Covid-19:a

Die Aufarbeitung der sog. Corona-Maßnahmen ist auch für die Vermeidung von weiteren katastrophalen politischen Entscheidungen aktuell und zukünftig notwendig.

Die Südtiroler Landesregierung hat bis dato diesbezüglich nicht nur gar nichts gemacht, sondern zeigt klar, dass man an einer Aufarbeitung nicht interessiert ist.

Der Gesundheitslandesrat Hubert Messner leugnet in aller Öffentlichkeit im Südtiroler Landtag sogar die aus dem Beipackzettel der sog. Covid-19-„Impfstoffe“ hervorgehenden für Gesundheit und Leben gravierenden Risiken, und würdigt eine erst unlängst erschienene wichtige Studie des Leiters des Nationalen Zentrums für Globale Gesundheit der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (Istituto Superiore di Sanità), Dr. Maurizio Federico, herab.

Es wird weiterhin für die Covid-19-Impfung auch mit Einsatz von Steuergeld regelrecht geworben, und die Bürger werden nach wie vor komplett desinformiert. Insbesondere Schwangeren wird diese experimentelle hoch gefährliche Injektion nach wie vor nahegelegt.

Das Thema des signifikanten Geburtenrückgangs (viele Totgeburten) wird offiziell in keinerlei Zusammenhang mit den Covid-19-„Impfungen“ gebracht, obwohl es bekannt ist, dass diese Substanzen die Plazentabarriere durchbrechen. Das hat es vorher noch nie gegeben, dass Ungeborene systematisch mit der Mutter „geimpft“ bzw. einer experimentellen Substanz systematisch ausgesetzt werden.

Eine Gruppe von Südtiroler und Trentiner Ärzten, Pharmazeuten und ein Psychologe haben gleich zu Beginn des Ausrollens der sog. Covid-19-„Impfkampagne“ (Anfang 2021) mit einem Video den Bürgern wichtige Informationen zukommen lassen. Die Reaktion darauf in wenigen Worten: Herabwürdigung, Beschimpfung, Rufschädigung bis hin zu disziplinarrechtlicher Verfolgung durch die entsprechenden Berufskammern.

Die Zeitungsartikel aus dieser Zeit zeigen, wie Meinungsmacher der Südtiroler Gesellschaft, u.a. auch der aktuelle Landesrat für Gesundheit, Hubert Messner, anstatt sich mit dem Inhalt der wichtigen Botschaften auseinanderzusetzen, diese einfach als unwissenschaftlich, gefährlich und verantwortungslos abgetan haben.

Heute habe ich zu dieser Pressekonferenz geladen, um gemeinsam mit diesen – der wissenschaftlichen Evidenz und dem Prinzip „primun non nocere“ verpflichteten Vertreter der Gesundheitsberufe fast vier Jahre nach ihrer, als „Schock-Video“ herabgewürdigten Informationsinitiative zum Schutze der Bevölkerung – ein factchecking, das ja seit nunmehr fünf Jahren so en vogue ist, vorzunehmen.

Direkt zugeschalten in diese PK ist der Leiter des Nationalen Zentrums für Globale Gesundheit an der Italienischen Obersten Gesundheitsbehörde (Istituto Superiore della Sanità), Dr. Maurizio Federico, der nachfolgend die erschütternden Ergebnisse seiner am 14. November im Wissenschaftsjournal „Vaccines“ veröffentlichten Studie präsentieren wird.

 

RA DDr. Renate Holzeisen

Mitglied des Südtiroler Landtages – Membro del Consiglio della Prov. Autonoma di Bolzano

Rücktritt von Gesundheitsminister Schillaci und Landesrat Messner gefordert

Vom Italienischen Gesundheitsministerium finanzierte und vom Forschungsleiter der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde am 14.11.2024 veröffentlichte Studie beweist Wirkungslosigkeit und höchstes Risikoprofil (u.a. Krebserkrankungen) der auch aktuell verwendeten sog. Covid-19-„Impfstoffe“ auf mRNA-Basis

Sofortige Aussetzung der Covid-19-„Impfkampagne“ und Rücktritt aller für die aktuelle Covid-19-„Impfkampagne“ national und lokal Verantwortlichen (Minister, LR Hubert Messner) gefordert

Mit einer vom italienischen Gesundheitsministerium finanzierten und vom Forschungsleiter der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde – Istituto Superiore della Sanità (Maurizio Federico – National Center for Global Health, ISS) am 24.11.2024 veröffentlichten Studie

https://www.mdpi.com/2076-393X/12/11/1281

wird die de facto Wirkungslosigkeit der auch aktuell in Anwendung befindlichen sog. mRNA-„Impfstoffe“ (Comirnaty von Pfizer/BioNTech, Spikevax von Moderna), das mit deren Injektion verbundene enorme Gesundheitsrisiko und die nicht korrekte pharmakologische Einstufung als „Impfstoffe“ festgestellt und erklärt.

Der Forschungsleiter der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde bestätigt dabei all das, was bereits Ende 2020 international anerkannte und dann der brutalen Zensur ausgesetzte Experten (wie der Professor für Mikrobiologie an der Universität Marseille Univ.Prof.Dr.Didier Raoult, der emeritierte Professor für Mikrobiologie an der Universität Mainz Univ.Prof.Dr. Sucharit Bhakdi und der emeritierte Professor für Mikrobiologie an der Universität Waterloo (Canada) Univ.Prof.Dr. Michael Palmer u.a.) im Detail auch in umfangreichen Publikationen erklärt haben:

  1. Das Sars-Cov-2 Virus dringt über Nase und Mund ein, und daher muss eine wirkungsvolle Abwehr in den dort befindlichen Schleimhäuten stattfinden. Die in den Oberarmmuskel injizierte Substanz entwickelt so gut wie keine Immunreaktion im oberen Atemtrakt, sprich der Eingangspforte des Virus.
  2. Die im Köper in Menge und Zeit unkontrollierbar hervorgerufene Produktion des Spike-Proteins (ein Gift) führt zu Autoimmunerkrankungen bis hin zur Entstehung und Reaktivierung von bösartigen Tumoren.
  3. Die Nano-Lipidpartikel, in denen die mRNA eingepackt in den Körper injiziert wird, können in jede Körperzelle jeden Körperteils (auch Herzmuskel, Gehirn, Lymphknoten, Eierstöcke, Hoden, etc.) gelangen, und damit auch die darin eingepackte mRNA, welche die unkontrollierbare Spike-Produktion generiert.
  4. mRNA wurde auch noch Wochen nach der „Impfung“ im Herzmuskel gefunden und ist für Myokarditis (offiziell im Beipackzettel auch im Zusammenhang mit Todesfällen seit 2023 angeführt) verantwortlich.
  5. mRNA wurde auch nach 2 Monaten in den Lympfknoten „Geimpfter“ gefunden.
  6. Die hervorgerufene Überreaktion des Immunsystems fördert nicht nur bereits offiziell von der Zulassungsbehörde deklarierte schwerwiegende, auch tödliche Herzprobleme, sondern chronische Entzündungen jeglicher Art und die Entwicklung von Krebszellen!
  7. Die sog. Covid-„19-„Impfstoffe“ auf mRNA Basis sind keine Impfstoffe, sondern ein pro-drug, das in einem inaktiven Zustand in den Körper injiziert und durch entsprechende Zellreaktion de facto unkontrollierbar agiert.

Was machen nun der italienische Gesundheitsminister Orazio Schillaci und der in Südtirol für die Gesundheitspolitik zuständige Landesrat Hubert Messner mit ihrer höchst unverantwortlichen Covid-19-„Impfkampagne“, mit der sie diese, auch kurzfristig tödliche Injektion (wie bereits seit 2023 im Beipackzettel bestätigt) sogar den Schwangeren und stillenden Frauen, und allen über 60-Jährigen, dem gesamten Gesundheitspersonal (inklusive Studenten der Gesundheitsberufe), den sog. fragilen Patienten deren Immunsystem bereits außer Lot ist, wie den Krebspatienten und den an Auto-Immunkrankheiten leidenden Patienten empfehlen?

Werden sie die Anwendung dieser hoch gefährlichen experimentellen Substanzen sofort stoppen?

Und werden sie von ihrem Amt zurücktreten, denn das was diese Studie des Forschungsleiters der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde bestätigt, hätten sie seit 2021 wissen müssen, und wissen es nachweislich spätestens seitdem ihnen, u.a. von mir, wiederholt die Fakten öffentlich zugetragen wurden.

Ich fordere in meiner Funktion als Abgeordnete zum Südtiroler Landtag den sofortigen Rücktritt des italienischen Gesundheitsministers und des in Südtirol für die Gesundheit zuständigen Landesrats Hubert Messner, sowie eine sofortige Aussetzung der Covid-19-„Impfkampagne“ durch die Generaldirektion des Südtiroler Sanitätsbetriebes (Christian Kofler) und die verantwortliche Leitung des Departments für Prävention im Südtiroler Sanitätsbetrieb (Silvia Spertini).

MDPI Istituto Superiore Sanità 14.11. 2024 (002)

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

 

PRESSEMITTEILUNG

Terminverlängerung für Einspruch gegen automatische Migration der bis zum 18. Mai 2020 generierten Gesundheitsdaten und -akten in das elektronische Gesundheitsfaszikel (FSE) auch aufgrund meiner beim Garanten für den Datenschutz eingereichten Beschwerde

Am 30.06./01.07.24 habe ich in meiner Eigenschaft als Mitglied zum Südtiroler Landtag beim Garanten für den Datenschutz eine Beschwerde wegen der offenkundigen schwerwiegenden Verletzung der im Artikel 27 des Ministerialdekrets Nr. 249 vom 7. September 2023 vorgesehen Verpflichtung des Gesundheitsministeriums und der autonomen Provinzen und Regionen, die Bürger adäquat über die automatische Migration in das elektronische Gesundheitsfaszikel (FSE) und den dafür vorgesehenen Einspruchstermin zu informieren, eingereicht.

Mit anbei befindlicher Mitteilung des Garanten für den Datenschutz wurde ich heute darüber informiert, dass der Termin für die Erhebung des Einspruchs gegen die automatische Migration in das elektronische Gesundheitsfaszikel (FSE) der bis zum 18. Mai 2020 generierten Gesundheitsdaten und -dokumente, wieder eröffnet wurde.

Und zwar ist nun eine Frist von 30 Tagen ab dem von der Autonomen Provinz Bozen und dem Südtiroler Sanitätsbetrieb mitzuteilenden Fristbeginn vorgesehen.

Der Südtiroler Sanitätsbetrieb und die Autonome Provinz Bozen haben im Gegensatz zu anderen lokalen Sanitätsbetrieben dazu noch nichts veröffentlicht.

Die bereits tätig gewordenen lokalen Sanitätsbetriebe des übrigen italienischen Staatsgebietes sehen eine Frist von 30 Tagen ab dem 18. November 2024 (sprich Fristablauf 18. Dezember 2024) vor.

Dies eröffnet zwar den Bürgern die Möglichkeit der Einspruchserhebung, entspricht aber nicht einer korrekten juristischen Vorgehensweise aus folgendem Grund.

Bis dato wurden die Bürger nicht in einer adäquaten Informationskampagne darüber informiert, dass sie innerhalb eines bestimmten Termins Einspruch gegen die automatische Migration in das elektronische Gesundheitsfaszikel (FSE) erheben können. Diese Informationskampagne ist aber, wie bereits in meiner Beschwerde vom 30.Juni/1.Juli 2024 dargelegt, vom Art. 27 Abs. 1 Dekret Nr. 249/2023 vorgesehen, damit die Bürger überhaupt Kenntnis von der Einspruchsmöglichkeit und -frist erlangen.

Daher ist die Frist der ehemals vorgesehenen 60 Tage, in Ermangelung der rechtlich vorgesehenen spezifischen Informationskampagne, niemals rechtlich angelaufen, und es ist inakzeptabel, dass nunmehr vom Wirtschafts- und Finanzministerium eine reduzierte Fristeröffnung von nur 30 Tagen verfügt wurde.

Ich werde daher abermals Beschwerde beim Garanten für den Datenschutz einreichen.

Außerdem  fordere ich den Landeshauptmann und die Generaldirektion des Südtiroler Sanitätsbetriebes auf, endlich für eine adäquate Informationskampagne zu sorgen, die das Grundrecht der Bürger auf Entscheidung über die Behandlung ihrer sensiblen Daten garantiert.

GPDP Protocollo U.0133621 13 11 2024

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

PRESSEMITTEILUNG

Südtiroler Landesregierung (allen voran LR Hubert Messner) will keine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und leugnet sogar institutionell bestätigte Fakten

Die Südtiroler Landesregierung – allen voran der für die Gesundheit der Südtiroler verantwortliche Landesrat Hubert Messner – hat offensichtlich keine Absicht, eine auch für die Zukunft notwendige kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen vorzunehmen. Und dies trotz einer – wenn auch schon im Ansatz halbherzigen – Ankündigung im Regierungsprogramm.

So behauptet Landesrat Hubert Messner weiterhin, dass die sog. Covid-19-„Impfungen“ für die Verhinderung der viralen Infektion und damit den Fremdschutz zugelassen worden seien! So geschehen anlässlich der aktuellen Fragestunde im Südtiroler Landtag am 5. November 2024, in der ich mehrere für die Südtiroler Landesregierung offenkundig unangenehme Fragen gestellt habe.

Es ging u.a. darum, warum die Südtiroler Landesregierung den nicht gegen Covid-19 „geimpften“ Mietern einer Sozialwohnung des Südtiroler Wohnbauinstituts, die aufgrund monatelanger Suspendierung von der Arbeit in eine finanzielle Schieflage geraten waren, die Reduzierung des sozialen Mietzinses, die laut Landesgesetz allen zusteht, die unverschuldet in eine finanzielle Schieflage geraten, nicht zugesteht (wie von der zuständigen „freiheitlichen“ Landesrätin Ulli Mair bestätigt) und diesen Mietern sogar die WOBI-Wohnung gekündigt wurde. Siehe hier die Anfrage:

https://drive.google.com/file/d/1_uXk_rjqpQkxJxWdQcKM9BiD1BY7cAve/view

In seiner Beantwortung meiner Anfrage wiederholte Landesrat Hubert Messner die seit Ende Dezember 2020 durch die Politik verbreitete Desinformation, dass die sog. Covid-19-„Impfstoffe“ für die Verhinderung der viralen Infektion und damit den Fremdschutz zugelassen worden seien, und damit für unter Impfzwang gestandene Bürger kein off label use (sprich über die arzneimittelrechtliche Indikation hinaus) vorgelegen habe!

Und dies obwohl aus den arzneimittelrechtlichen Zulassungsdokumenten von Anfang an exakt das Gegenteil hervorging, von EMA und AIFA ausdrücklich bestätigt und mittlerweile auch von italienischen Gerichten festgestellt und erklärt wird!

 Da die Europäische Arzneimittelbehörde EMA und die italienische Arzneimittelbehörde AIFA wiederholt ausdrücklich bestätigt haben, dass die sog. Covid-19-„Impfungen“ niemals für einen Fremdschutz zugelassen waren, kann das Verbreiten einer klaren Falschinformation durch den LR Messner nur zwei Gründe haben: entweder ist Landesrat Messner nicht imstande offizielle Arzneimittelzulassungsdokumente zu lesen und leidet an einer kognitiven Dissonanz selbst in Bezug auf ausdrückliche Bestätigungen der europäischen und italienischen Arzneimittelbehörde, oder er versucht durch das Weiterführen einer ungeheuerlichen Falschinformation eigenes Fehlverhalten in den vergangen Jahren zu decken. Beides ist für einen Arzt, ehemaligen Primar und nunmehrigen Landesrat für die Gesundheit schwerwiegend und untragbar!

Er hatte ja letztendlich die Covid-19-„Impfung“ für Kinder gut geheißen, um eine angebliche „Herdenimmunität“ herbeizuführen!

Es ist offensichtlich, dass er damit eine enorme persönliche Verantwortung für die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit gefährlichen experimentellen Substanzen (Myokarditis und die Todesfolge sind auch im Beipackzettel als mögliche Nebenwirkung der für Kinder und Jugendlichen zugelassenen mRNA Covid-19-„Impfstoffe“ angeführt) – die niemals für den von ihm propagierten Zweck des Fremdschutzes zugelassen wurden – auf sich genommen hat!

Und dieser schwerwiegenden Verantwortung will er sich offensichtlich durch Leugnung von institutionell bestätigten Fakten entziehen!

Dass Hubert Messner, der darüber hinaus mit einer institutionellen Desinformationskampagne auch die flächendeckende Anwendung in Südtirol des monoklonalen Antikörpers Nirsevimab Beyfortus auf alle Neugeborenen – trotz gegenteiliger Empfehlung der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde und erschreckender Daten auch der klinischen Studie des Herstellers AstraZeneca (mehr Tote in den mit Beyfortus behandelten Babys als in der Placebo-Gruppe aufgrund Thrombosegefahr!) lanciert hat, als für die Gesundheit der Südtiroler Bürger zuständiger Landesrat untragbar, ja gefährlich ist, liegt auf der Hand!

Aber in eine Landesregierung, die beabsichtigt, die Corona-Maßnahmen durch bloße Vergabe an die EURAC einer sozio-wissenschaftlichen Studie „aufzuarbeiten“, passt Hubert Messner offensichtlich perfekt.

Die EURAC steht in einem klaren Interessenskonflikt zu den Südtiroler Bürgern, die ein Recht auf eine transparente und unbefangene Corona-Aufarbeitung haben.

Zu ihren auf der website angeführten 20 Mitgliedern gehören die Autonome Provinz Bozen, die Autonome Region Trentino-Südtirol, die großen Südtiroler Gemeinden Bozen, Brixen und Meran – allesamt verantwortlich für evidenzlose nachweislich nachhaltig für Gesundheit und Wirtschaft schädliche Covid-Maßnahmen, wie lock-downs, Maskenpflicht, Missbrauch von PCR-Tests, Diskriminierung „Ungeimpfter“ etc. – sowie das größte Südtiroler Medienhaus, das sich – wie alle Medien (mit ganz wenigen punktuellen Ausnahmen) aktiv an der Desinformation zu den Covid-Maßnahmen beteiligt hat und weiterhin beteiligt. 

Die Bevölkerung soll ganz offensichtlich weiterhin desinformiert und zum Narren gehalten werden! Und das auch noch mit von den Bürgern bezahlten Steuergeldern!

Und wenn ich in meiner institutionellen Funktion als Landtagabgeordnete die Verbreitung von evidenten Falschinformationen im Landtag beanstande, wird mir vom Landtagspräsidenten Arnold Schuler das Wort entzogen und der Ausschluss aus dem Sitzungssaal (unter Applaus der Regierungsbank und der Grünen) angedroht.

Arnold Schuler agiert ganz offensichtlich nicht als Landtagspräsident, sondern als SVP-Abgeordneter und als ehemaliger Landesrat für den Zivilschutz in der sog. Pandemiezeit, und damit in einem ganz offenkundigen schwerwiegenden Interessenskonflikt zu den Bürgern, die ein Recht auf Wahrheit und Transparenz haben.

Wenn es nach der Südtiroler Landesregierung und einigen Oppositionsparteien ginge, würde die Südtiroler Bevölkerung niemals die Wahrheit über das erfahren, was in den nunmehr fast fünf Jahren an gröbsten nachhaltig schädlichen Gesetzesbrüchen nicht nur durch die staatlichen Organe, sondern durch die Südtiroler Landesregierung, die Gemeinden, den Südtiroler Sanitätsbetrieb und andere lokale administrative Organe begangen wurden.

Aber die Südtiroler Landesregierung und jene an der Aufklärung nicht interessierten Oppositionsparteien können den Deckel auf den explodierenden Dampfkessel der Wahrheit nicht länger halten, denn

Südtirol ist gegen die Wahrheit nicht immun und in Bezug auf die Wahrheit sicher nicht autonom!

Und da wird es auch wenig nützen, wenn LR Messner ankündigt, keine weiteren Anfragen von mir beantworten zu wollen, weil er sich offensichtlich von mir nicht als Leugner selbst institutionell dokumentierter Fakten im Landtag vorführen lassen will.

Dass er institutionell als Landesrat zur Beantwortung klarer Anfragen von einer von Südtiroler Bürgern gewählten Landtagsabgeordneten verpflichtet ist, scheint Hubert Messner offensichtlich noch nicht klar zu sein!

Und deshalb bin ich sehr gespannt darauf, wann und mit welchem Inhalt mir Hubert Messner auf folgende zwei derzeit noch unbeantwortete Aktuelle Anfragen, die innerhalb 15. November schriftlich beantwortet werden müssen, antworten wird:

https://drive.google.com/file/d/14Xmg8yTXWcXYxnGGSmS1mDHTyQLJRNmo/view?usp=drivesdk

https://drive.google.com/file/d/14OKjrKnNlWor8H0qK776iQBnyhuCn5R8/view

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

 

PRESSEMITTEILUNG

Aufforderung an die Verantwortungsträger (Messner, Kompatscher, Kofler) umgehend die generelle Anwendung auf die Südtiroler Neugeborenen des risikobehafteten monoklonalen RSV-Antikörpers Nirsevimab Beyfortus einzustellen

Persönliche Haftung der Verantwortungsträger für von Neugeborenen davongetragenen Schäden in Anbetracht der negativen Stellungnahme der italienischen Obersten Gesundheitsbehörde

Laut mir vorliegenden Informationen, startet heute in Südtirol die flächendeckende Behandlung Neugeborener mit dem monoklonalen RSV Antikörper Nirsevimab Beyfortus von Sanofi, obwohl die Oberste Italienische Gesundheitsbehörde (Istituto Superiore della Sanità) sich dagegen ausgesprochen hat, weil es vergleichsweise wenige Erkrankungen gibt, der positive Effekt dieses Antikörpers gering ausgefallen ist, und signifikante Risiken für das Neugeborene festgestellt wurden:

https://www.ansa.it/canale_saluteebenessere/notizie/sanita/2024/10/04/le-indicazioni-delliss-al-ministero-il-farmaco-per-il-virus-sinciziale-non-sia-a-tappeto_a76c0be5-434b-4639-b889-fbfae2c3024f.html

https://www.dottnet.it/articolo/32537543/l-iss-il-farmaco-per-il-virus-sinciziale-non-a-tutti-ma-i-medici-sono-contrari

International wird auf die, in klinischen Studien (siehe z.B. japanische Studie in Med Check)

https://medcheckjp.org/wp-content/uploads/2024/09/Eng-no-30.pdf

festgestellte erhöhte Sterblichkeitsrate (Thrombosegefahr) bei mit Nirsevimab Beyfortus behandelten Babys im Vergleich zur Placebo-Gruppe oder den mit einem anderen, seit vielen Jahren nur für kranke Babys eingesetzten monoklonalen Antikörper hingewiesen, und davor gewarnt, Neugeborenen Nirsevimab-Beyfortus zu spritzen!

Es gibt gute Gründe, weshalb die Oberste Italienische Gesundheitsbehörde sich dagegen ausgesprochen hat!

https://childrenshealthdefense.org/defender/death-infants-clinical-trials-beyfortus-rsv-shot/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=defender&utm_id=20241010

Aufgrund der konkreten Gefahr für Gesundheit und Leben unserer Neugeborenen, die eine solche unverantwortliche generelle Anwendung dieses Antikörpers mit sich bringt, habe ich per elektronischem Einschreiben am Montag 4. November 2024 den Gesundheitslandesrat Hubert Messner, den Landeshauptmann Arno Kompatscher und den Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes Christian Kofler aufgefordert, sofort die generelle Anwendung von Beyfortus auf alle Neugeborenen in Südtirol auszusetzen!

Und habe die drei Verantwortungsträger gleichzeitig auf ihre persönliche Haftbarkeit aufmerksam gemacht, da in Anbetracht der negativen Stellungnahme der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde (ISS) bezüglich der generellen Anwendung von Beyfortus auf alle Neugeborenen und der offenkundigen Desinformation der Südtiroler Bevölkerung (Eltern) durch die Verantwortungsträger über das Nutzen/Risiko-Profil dieses Medikaments, die politischen Verantwortungsträger, die diese Anwendung beschlossen haben und durchführen lassen, sowie die Verantwortlichen des Sanitätsbetriebes und die Ärzte, die jene für die Anwendung von Beyfortus laut Zulassungsbeschluss der Europäischen Kommission verpflichtend vorgesehene ärztliche Verschreibung vornehmen, für jeden Schaden, den ein Neugeborenes davon trägt, persönlich haften.

 In diese Haftbarkeit begeben sich auch all jene Medienvertreter, die trotz der institutionell begründeten Warnungen und meiner wiederholten Pressemitteilungen zu diesem Thema, die für die Gesundheit und das Leben der Südtiroler Neugeborenen wesentlichen Informationen der Südtiroler Bevölkerung offenkundig bewusst vorenthalten!

PEC an Messner, Kompatscher, Kofler Aufforderung sofortige Aussetzung gen. Anwendung Beyfortus Neugeborene

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

PRESSEMITTEILUNG

MESSNER WILL RSV-MONOKLONALEN ANTIKÖRPER FÜR ALLE NEUGEBORENEN, TROTZ GEGENTEILIGER EMPFEHLUNG DER OBERSTEN ITALIENISCHEN GEESUNDHEITSBEHÖRDE UND INTERNATIONALER WARNUNGEN

Die Politik und eine von big pharma getriebene Ärzteschaft, aber nicht die Wissenschaft, will allen Neugeborenen den RSV-monoklonalen Antikörper Nirsevimab -Beyfortus spritzen, obwohl die Oberste Italienische Gesundheitsbehörde – unter neuer Führung – sich dagegen ausgesprochen hat, weil es vergleichsweise wenige Erkrankungen gibt, der positive Effekt dieses Antikörpers ebenso vergleichsweise gering ausgefallen ist, und signifikante Risiken für das Neugeborene festgestellt wurden:

https://www.dottnet.it/articolo/32537543/l-iss-il-farmaco-per-il-virus-sinciziale-non-a-tutti-ma-i-medici-sono-contrari

International wird auf die in Studien (siehe z.B. japanische Studie in Med Check)

https://medcheckjp.org/wp-content/uploads/2024/09/Eng-no-30.pdf

nachgewiesene erhöhte Sterblichkeitsrate (Thrombosegefahr) bei mit Nirsevimab behandelten Babys im Vergleich zur Placebo-Gruppe o. den mit einem anderen, seit vielen Jahren nur für kranke Babys eingesetzten monoklonalen Antikörper hingewiesen, u. davor gewarnt, Neugeborenen Nirsevimab-Beyfortus zu spritzen.

https://childrenshealthdefense.org/defender/death-infants-clinical-trials-beyfortus-rsv-shot/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=defender&utm_id=20241010

Viele werdende Südtiroler Eltern stellen sich seit Wochen besorgt die Frage, ob in Südtirols Geburtsstationen ihren Neugeborenen nun automatisch dieser Antikörper gespritzt wird.

Da es selbst für Pflichtimpfungen immer die Zustimmung der Eltern braucht, gehe ich davon aus, dass dem nicht so ist.

Aufgrund der von vielen Eltern geforderten Klarstellung, habe ich bereits am 18. Oktober für die aktuelle Fragestunde der November-Sitzungsfolge im Südtiroler Landtag folgende Anfrage an Landesrat Messner gestellt:

  • Können die Eltern darauf vertrauen, dass Nirsevimab ihren Babys ab November 2024 nicht automatisch gespritzt wird, und dass ihnen dieser Antikörper für ihr Neugeborenes nur angeboten wird, u. dass es für die Injektion der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Eltern bedarf?
  • Hält sich der Sanitätsbetrieb an die in der Zulassung zwingend vorgesehene ärztliche Verschreibungspflicht?
  • Werden die Eltern über das erhöhte Sterberisiko (Thrombosegefahr) aufgeklärt?
  • Wie ist das Prozedere im Südtiroler Sanitätsbetrieb hierzu?

In Anbetracht der auch in Südtirol insbesondere seit 2021 dramatisch sinkenden Geburtenrate und des Umstandes, dass der Schutz der Kinder uns Alle angeht, ist diese – N.B. entgegen der Empfehlungen der Obersten Italienischen Gesundheitsbehörde – getroffene Entscheidung, alle Neugeborenen, deren Eltern – weil nicht ausreichend informiert – sich nicht dagegen aussprechen, mit einer nachweislich nur geringfügig positiv wirksamen, aber die Thrombosegefahr (und damit Lebensgefahr) signifikant steigernden Substanz zu behandeln, ein untragbarer und verantwortungsloser Zustand!

Ich fordere Hubert Messner und den Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes auf, die Südtiroler Eltern lückenlos über die international nachgewiesenen Gefahren und die vergleichsweise geringe positive Wirkung des RSV-monoklonalen Antikörpers Nirsevimab-Beyfortus aufzuklären, und die – nach lückenloser korrekter Information von den Eltern dennoch beschlossenen – Injektion, wie vom Gesetz vorgesehen,  nicht ohne ärztliche Verschreibung vorzunehmen!

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

 

Eltern nicht über Ausnahmen bei Impfpflicht informiert – Pressemitteilung

SYSTEMATISCHE VERLETZUNG DER INFORMATIONSPFLICHT DURCH DIE ZUSTÄNDIGEN STELLEN

Aufforderung zur Gewährleistung der korrekten und vollständigen Information – durch die Direktionen der Kleinkinderbetreuung, der Kindergärten, der Schulen und Universität  sowie durch die Arbeitgeber und Arbeitsmediziner – in Bezug auf die Forderung des Nachweises der erfolgten Kinderpflichtimpfung sowie Tetanus-Impfung von Schüler/Studenten und Arbeitnehmer

Gesundheitslandesrat Dr. Hubert Messner hat in der Landtagssitzung vom 8. Oktober 2024 auf meine hier anbei befindliche Anfrage (siehe Anlage) bestätigt, dass bei Nachweis eines ausreichenden Antikörper-Titers in Bezug auf die geforderte Pflichtimpfung, die Impfpflicht – wie vom Gesetz vorgesehen – entfällt.

Er hat in derselben Landtagssitzung vom 8. Oktober 2024 angekündigt, dafür sorgen zu wollen, dass der Südtiroler Sanitätsbetrieb in der schriftlichen Aufforderung betreffend die Kinderpflichtimpfung, künftig diese notwendige Information den Eltern endlich geben wird.

Es sind aber die Direktionen der Kleinkinderbetreuungsstätten, der Kindergärten sowie der Schulen, die die Aufforderung zum Nachweis der Kinderimpfung den Eltern schicken.

Dabei wird der Ausschluss der Kleinkinder und Kindergartenkinder von der entsprechenden Struktur angedroht, gleichzeitig aber die Informationspflicht verletzt!

Ich habe daher (mit anbei befindlichem elektronischen Einschreiben) gestern die zuständigen Assessorate für Gesundheitsvorsorge und Gesundheit, für die Familie, sowie für die deutsche, italienische und ladinische Bildung  sowie den Südtiroler Sanitätsbetrieb aufgefordert, mit Dringlichkeit die Direktionen der Kleinkinderbetreuungsstätten, der Kindergärten und Schulen anzuweisen, die Eltern darüber zu informieren, das ihre Kinder bei Nachweis der auf natürliche Art erfolgten Immunisierung von der Impfpflicht befreit sind.

Was die für bestimmte Kategorien von Arbeitnehmer sowie für Schüler der Berufs- und Fachschulen und Universitätsstudenten für den praktischen Unterricht/Lehrgang derzeit geltende Tetanus-Impfpflicht anbelangt, werden die Schüler/Studenten, sowie die Arbeitnehmer von der Direktion der betreffenden Schule/Universität bzw. vom Arbeitgeber/Arbeitsmediziner zum Nachweis der erfolgten Tetanus-Impfung aufgefordert.

Dabei wird systematisch gesetzeswidrig unterlassen, die Schüler/Studenten bzw. die Arbeitnehmer darüber zu informieren, dass bei Nachweis eines ausreichenden Tetanus-Toxin-Antikörper-Status (Tetanus-Toxin-IgG), die Impfpflicht entfällt.

Die Schul- und Universitätsdirektionen sowie die Arbeitgeber „exekutieren“ die Anwendung der derzeit in Kraft befindlichen Tetanus-Pflichtimpfung, indem sie den Schülern/Studenten mit dem Ausschluss aus dem praktischen Unterricht/Lehrgang und den Arbeitnehmern mit arbeitsrechtlichen Maßnahmen (Suspendierung, Kündigung) drohen, gleichzeitig aber ihrer Informationspflicht rechtswidrig nicht nachkommen.

 Daher habe ich mit dem anbei befindlichen elektronischem Einschreiben gestern die für die deutsche, italienische und ladinische Bildung sowie die für die betroffenen Wirtschaftsbereiche zuständigen Landesräte aufgefordert, umgehend die Schul- und Universitätsdirektionen sowie die Arbeitgeberverbände darüber zu informieren, dass in der Aufforderung zum Nachweis der Tetanus-Impfung, der ausdrückliche Hinweis auf die Befreiung von der Impfpflicht bei Nachweis eines ausreichenden Tetanus-Toxin-IgG-Status erfolgen muss.

Ebenso habe ich den Südtiroler Sanitätsbetrieb aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die in Südtirol tätigen Arbeitsmediziner auch dieser klaren Informationspflicht nachkommen.

Es ist absolut nicht akzeptabel dass wesentliche Informationen, die per Gesetz von den Behörden bzw. die Impfpflicht „exekutierenden“ Stellen (inklusive Arbeitgeber) erteilt werden müssen, den betroffenen Bürgern vorenthalten werden.

Es sieht ganz danach aus, als ob oberste Priorität im Handeln der Behörden die ständige Impfung der Bürger hat, sogar wenn diese bereits eine natürliche Immunität aufweisen und daher von der Impfpflicht per Gesetz befreit wären.

Aufforderung zur Gewährleistung korrekter und umfassender Infomation zur Impfpflicht

Zweite Anfrage zur Aktuellen Fragestunde – Sitzungsfolge Oktober 2024

 

RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen

Abgeordnete zum Südtiroler Landtag – Membro del Consiglio della Provincia Autonoma di Bolzano

Fraktion VITA – Gruppo Consiliare VITA

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